Harald Dasinger

Harald Dasinger Dramaturgie
Modernes & Postmodernes Theater - Literatur der Gegenwart

Illegale Merkel-Regierung und Islam

 

 

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2011 hat der Bundesgerichtshof ein Grundsatzurteil gefällt.

Unter der „Geltung“ des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum 07.05.1956 – steht fest, dass bisher noch nie „ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber“ am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind.

Nichtig, da in Ermangelung eines „verfassungskonformen“ Wahlrechts in der BRD seit 1956, Politiker nicht gewählt werden durften und somit nicht in Bundesrat und Bundestag hätten einziehen und somit überhaupt nicht Gesetze und andere Normen hätten erlassen dürfen, da die hierfür notwendige Legitimation nicht bestand.

Dies würde bedeuten, dass:
1. Verordnungen, Erlasse und Gesetze wie z.B. das Ordnungswidrigkeitsgesetz, das Bundesgesetzbuch, das Sozialgesetzbuch eins bis zwölf, die Steuergesetze, insbesondere die Abgabenordnung von 1977 etc. null und nichtig sind und
2. die Staatsbediensteten / Behörden, welche die oben genannten Gesetze anwenden somit illegal und unrechtmäßig / verfassungswidrig handeln und 
3. sich dadurch strafbar machen und somit strafrechtlich verfolgt werden können.

Gemäß dem Urteil des Bundesgerichtshofes von 2011 würde es ebenfalls bedeuten, dass die Wahlen von 2013 ungültig waren und gegen deutsches Recht verstoßen haben. Somit war die Bundesregierung zwischen 2013 und 2017 nicht rechtmäßig, was so viel wie „illegal“ bedeutet. Somit wären sämtliche von der Bundesregierung erlassenen Gesetze und Verordnungen null und nichtig und somit rechtswidrig und rechts ungültig.

Ebenfalls hat der Bundesgerichtshof die Wahlen von 2017 für nicht rechtsgültig erklärt.
Was wiederum bedeutet, dass auch diese, die aktuelle Bundesregierung nicht rechtmäßig ist und sämtliche von ihr erlassenen Gesetze null und nichtig sind und gegen deutsches Recht verstoßen und somit rechtswidrig und rechts ungültig sind.

Im März 2018 hat der Europäische Gerichtshof ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnet.

In der Begründung dafür führten Vertreter der Europäischen Kommission unter anderem an, dass Deutschland als (angeblicher) Mitgliedsstaat der EU seine vertraglichen Pflichten gegenüber der EU verletzt habe. Die Pflichtverletzung sei darin zu sehen, dass sich die BRD um eine Mitgliedschaft in der EU bemüht habe, obwohl der Regierung hätte klar sein müssen, dass Deutschland auf Grund seiner fehlenden Souveränität nie hätte Mitglied werden dürfen.

Was so viel bedeutet wie, dass sowohl die „Pariser Verträge“, als auch der „Zwei-Plus-Vier-Vertrag“ ungültig ist.

Fazit: die aktuelle Merkel-Regierung ist illegal.

Das komplette Essay kann in meinem Buch „Das neue Abendland“ gelesen werden.

eBook: ISBN 9783746760919 
Softcover: ISBN 9783746760896

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