Harald Dasinger

Dramaturgie
Modernes & Postmodernes Theater

Illegale Merkel-Regierung und Islam

 

 

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2011 hat der Bundesgerichtshof ein Grundsatzurteil gefällt.

Unter der „Geltung“ des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum 07.05.1956 – steht fest, dass bisher noch nie „ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber“ am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind.

Nichtig, da in Ermangelung eines „verfassungskonformen“ Wahlrechts in der BRD seit 1956, Politiker nicht gewählt werden durften und somit nicht in Bundesrat und Bundestag hätten einziehen und somit überhaupt nicht Gesetze und andere Normen hätten erlassen dürfen, da die hierfür notwendige Legitimation nicht bestand.

Dies würde bedeuten, dass:
1. Verordnungen, Erlasse und Gesetze wie z.B. das Ordnungswidrigkeitsgesetz, das Bundesgesetzbuch, das Sozialgesetzbuch eins bis zwölf, die Steuergesetze, insbesondere die Abgabenordnung von 1977 etc. null und nichtig sind und
2. die Staatsbediensteten / Behörden, welche die oben genannten Gesetze anwenden somit illegal und unrechtmäßig / verfassungswidrig handeln und 
3. sich dadurch strafbar machen und somit strafrechtlich verfolgt werden können.

Gemäß dem Urteil des Bundesgerichtshofes von 2011 würde es ebenfalls bedeuten, dass die Wahlen von 2013 ungültig waren und gegen deutsches Recht verstoßen haben. Somit war die Bundesregierung zwischen 2013 und 2017 nicht rechtmäßig, was so viel wie „illegal“ bedeutet. Somit wären sämtliche von der Bundesregierung erlassenen Gesetze und Verordnungen null und nichtig und somit rechtswidrig und rechts ungültig.

Ebenfalls hat der Bundesgerichtshof die Wahlen von 2017 für nicht rechtsgültig erklärt.
Was wiederum bedeutet, dass auch diese, die aktuelle Bundesregierung nicht rechtmäßig ist und sämtliche von ihr erlassenen Gesetze null und nichtig sind und gegen deutsches Recht verstoßen und somit rechtswidrig und rechts ungültig sind.

Im März 2018 hat der Europäische Gerichtshof ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnet.

In der Begründung dafür führten Vertreter der Europäischen Kommission unter anderem an, dass Deutschland als (angeblicher) Mitgliedsstaat der EU seine vertraglichen Pflichten gegenüber der EU verletzt habe. Die Pflichtverletzung sei darin zu sehen, dass sich die BRD um eine Mitgliedschaft in der EU bemüht habe, obwohl der Regierung hätte klar sein müssen, dass Deutschland auf Grund seiner fehlenden Souveränität nie hätte Mitglied werden dürfen.

Was so viel bedeutet wie, dass sowohl die „Pariser Verträge“, als auch der „Zwei-Plus-Vier-Vertrag“ ungültig ist.

Fazit: die aktuelle Merkel-Regierung ist illegal.

 

Merkels Bilanz: Armut, Lobbyismus und Ausverkauf

Seit dreizehn Jahren regiert Angela Merkel dieses Land, die meiste Zeit davon in einer großen Koalition mit der SPD. Diese Regierungszeit kann man für Deutschland und Europa als Katastrophe bezeichnen.

Begonnen mit der Mehrwertsteuererhöhung im Jahr 2007, die vor allem einkommensschwache Gesellschaftsschichten traf, die mehrheitlich ihr Einkommen für den Konsum aufwenden, ließ die Union und die SPD zusätzlich den Arbeitgeberanteil zur Krankenversicherung einfrieren. Somit werden zukünftige Beitragserhöhungen nicht mehr paritätisch zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer aufgeteilt, sondern vollends auf die Arbeitnehmer umgelegt.

Atomkonzerne führen Regierung vor

Das Angela Merkel mit der Koalition aus Union und FDP ab 2010 jegliche Hemmungen fallen ließ, konnte am Ausstieg aus dem Atomkonsens beobachtet werden.

Da Merkel seit jeher gut mit der Wirtschaft vernetzt ist, wurde 2016 ein Deal zur Entsorgung der atomaren Altlasten mit dem Konzernen vereinbart. Dieser ermöglicht es, dass sie für 23 Milliarden Euro aus jeglicher Verantwortung entlassen werden und jegliches Risiko darüber hinaus, durch den Staat, also dem Steuerzahler, übernommen wird. Da die Bundesregierung von ebendiesen Konzernen bezüglich der Brennelemetesteuer verklagt wurde und vor Gericht verlor, reduzieren sich die Kosten letzten Endes auf 18 Milliarden Euro. Ein Umfang der niemals ausreichen wird, denn aktuelle Schätzungen gehen von ungefähr 50 Milliarden Euro aus, um den Rückbau der Meiler zu gewährleisten.

Die Autoindustrie genießt in Deutschland Immunität

Aber Augenwischerei, Trickserei und Lobbyismus hören bei den Energiekonzernen nicht auf. 
Der Dieselskandal, der durch Volkswagen ausgelöst wurde, sich über Mercedes, BMW, Audi, Porsche etc., fort gesetzt hat, hat gezeigt, wie eng die Bundesregierung und die Industrie miteinander verwoben und verstrickt sind. 
Parteispenden trugen sicherlich ihren Anteil dazu bei, aber der Lobbyismus ist inzwischen erschreckend. Besonders wenn Angela Merkel sogar bei der Festlegung von Grenzwerten durch die EU zu Gunsten der Autobranche interveniert.

Auf dem Reichstag sollte nicht stehen: „Dem deutschen Volke“ - sondern „Der deutschen Industrielobby“!

Das Staatsvermögen wird privatisiert und Bürger werden durchleuchtet

Gesamtgesellschaftlich hat sich die Lage unter Angela Merkel zunehmend verschlechtert.

Der Abbau von Grund- und Bürgerrechten wurde in den vergangenen dreizehn Jahren in einem erschreckenden Tempo vorgenommen.

Dutzende Rechtsbrüche und verfassungswidrige Gesetze wurden auf den Weg gebracht und kurze Zeit später vom Verfassungsgericht wieder einkassiert. Dennoch scheint es heute normal zu sein, dass Menschen anlasslos überwacht werden, dass die Polizei Millionen von Menschen in Funkzellenabfragen erfassen und schwerste Verbrechen nicht aufgeklärt werden. Ein Verfassungsschutz und eine Bundesstaatsanwaltschaft die anscheinend kein Interesse an einer echten Aufklärung haben.

Armut und Ungleichheit in Deutschland steigen

Neben den Rechtsbrüchen hat sich auch die finanzielle Situation in Deutschland unter Angela Merkel zunehmend verschlechtert. Viele Vollzeitarbeitsstellen wurden in den vergangenen Jahren durch Teilzeitstellen ersetzt, weil es nicht genug Arbeit gibt. Der dadurch entstehende Lohndruck, erzeugt seinerseits zunehmende Armut in einem der reichsten Länder der Welt.

Menschen die weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens besitzen, gelten in diesem Land als arm. Und die Anzahl der Menschen, die als arm gelten, hat sich seit 2006 in Deutschland erhöht. Die Altersarmut ist in Deutschland mit drei Komma acht Prozentpunkten erheblich angestiegen. Darunter viele Menschen, die ihr Leben lang hart geschuftet haben und im letzten Drittel ihres Lebens auf staatliche Grundsicherung angewiesen sind, weil das Rentenniveau zu niedrig ist.

Die Renten werden von derzeit gut 48,3 % des Einkommens in den kommenden Jahren sinken. Das Niveau wird bis zum Jahr 2040 nach offiziellen Statistiken auf 42,8 % absinken. Tendenz: steil abnehmend. In 20 Jahren bekommen Sie maximal 590 Euro im Monat

Angela Merkel ist seit fast 13 Jahren im Amt. Die Kanzlerin kostet uns inzwischen Billionen von Euro.

Wer sich in Deutschland umsieht, wird schnell feststellen, wie die Infrastruktur ausgebeutet wird.

· Die Schulen sind nicht nur durch Lehrermangel ausgeblutet, sondern auch in Sachen Einrichtung und Zusammensetzung der Klassen.

· Autobahnen, Brücken, die Bundeswehr, die Infrastruktur in der Vernetzung – überall grauenvolle Bilanzen.

· Statt diese Billionen-Verschuldung (geschätzt mindestens 4 Billionen Euro) einzudämmen, wird an anderen Baustellen gearbeitet.

· Eine Energie-Erneuerungs-Verschwendungsrunde ist eingeleitet. CO2 zwei Beschlüsse, bei denen Emissionsrechte gehandelt werden.

· Die Zerstörung der vorhandenen und durchaus funktionierenden Energie-Versorgung.

· Massive Subventionen der sogenannten alternativen Energieformen, die kaum transportiert oder auch nur gespeichert werden können.

· Schließlich die Migrations- und Bildungspolitik: Das kostet den Schätzungen nach bei bis zu 50 Prozent Analphabeten unter den Flüchtenden 1,5 Billionen Euro. Oder mehr.

Ein Billionen-Schaden. Den wir alle tragen müssen.

Donald Trump bezeichnet die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin Merkel als „verrückt“. Sie zerstöre Deutschland. Sie sei eine Schande für Deutschland.
Vergleichbar vernichtend äußerten sich zuvor bereits seit längerer Zeit andere Staatschefs in Europa.

Mit dieser verbrecherischen Politik schädigte Merkel auch die EU und isolierte Deutschland innerhalb der E U.

Früher erklärte sie, Multikulti sei gescheitert. Später sorgte sie durch ihre Staat und Volk verletzende rechtswidrige Flüchtlingspolitik dafür, dass die von ihr als gescheitert erkannte multikulturelle Gesellschaft in Deutschland in unerträglicher Weise weiter gestärkt wurde. Was den Vorsatz ihres Verhaltens betrifft, sei an ihren Ausspruch erinnert: „Ist mir egal, ob ich schuld bin am Zustrom der Flüchtlinge. Nun sind sie halt da.“

Der freiberufliche Rechtswissenschaftler René Schneider, Inhaber der Schneider-Institute, darunter des für Asylrecht, erstattete gegen Merkel beim Generalbundesanwalt umfangreich begründete Strafanzeigen, und zwar unter anderem:

Unter dem 24.10.2015 wegen Hochverrat gegen den Bund nebst drei Nachträgen,

· unter dem 12.11.2015 aus dem selben Grund,

· unter dem 1.August 2016 wegen Verdacht auf Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung, 

· unter dem 12. Dezember 2016 wegen Verdachts auf Beihilfe zur Vergewaltigung und Mord der geschädigten Frau Maria Ladenburger und

· unter dem 25. Dezember 2016 wegen Verdacht auf Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung.

Alle diese Anzeigen wegen schwerster Verbrechen endeten mit Einstellung des jeweiligen Verfahrens. Dazu sollte man wissen, dass die Staatsanwaltschaften in der Bundesrepublik Deutschland weisungsgebunden sind. Werden sie angewiesen, nicht zu ermitteln und anzuklagen, befolgen sie das uneingeschränkt.

Gleichzeitig wird jeder Ladendieb – ist er kein Flüchtling – strafrechtlich verfolgt.

In ihrem Amtseid hat die Bundeskanzlerin geschworen, das Wohl des deutschen Volkes zu wahren und zu mehren. Dazu gehört auch, dass der ethnisch-religiöse Bestand des Volkes erhalten bleibt und nicht zu seinen Lasten zerstört wird. Diesen ihren Amtseid hat die Bundeskanzlerin durch ihre rechtswidrige, verbrecherische Flüchtlingspolitik laufend gebrochen! Nicht den Interessen des deutschen Volkes zu dienen, sondern allein ihrem Machterhalt, wird ihr nachgesagt.

Der Diplom-Chemiker, Dr. rer. nat. Hans Penner schrieb an die Kanzlerin am fünfzehnten Oktober 2016:

- Frau Dr. Merkel, verantwortungsbewusste Bürger erkennen zunehmend, dass Sie mit Hilfe der Medien die Bevölkerung bezüglich Ihrer politischen Absichten täuschen. Sie bekämpfen islamkritische Politiker, die sich für die Erhaltung des demokratischen Rechtsstaates engagieren. Es ist hinreichend belegbar, dass Sie ein islamisches Deutschland wollen.
- Sie haben den verfassungswidrigen Islam legitimiert und zum Bestandteil Deutschlands erklärt.
- Unter Ihrer Regierung ist die islamische Scharia in unsere Rechtsprechung eingedrungen.
- Unter Ihrer Regierung sind eine islamische Subkultur und islamische Stadtviertel entstanden, die der deutschen Gerichtsbarkeit entzogen sind.
- Unter Ihrer Regierung sind islamische Lehrstühle entstanden.
- Unter Ihrer Regierung werden christliche Elemente aus dem öffentlichen Leben verdrängt.
- Unter Ihrer Regierung hat die CDU ihre christlichen Prinzipien aufgegeben.
- Unter Ihrer Regierung koaliert die CDU mit einer von einem Moslem geleiteten Partei.
- Unter Ihrer Regierung hat die islamische Kriminalität stark zugenommen.
- Unter Ihrer Regierung werden in Deutschland Juden von Moslems verfolgt.
- Unter Ihrer Regierung belastet der Islam zunehmend unser Sozialsystem.
- Unter Ihrer Regierung prägt die islamische Mode zunehmend das Bild der Öffentlichkeit.
- Unter Ihrer Regierung sind islamische Speisevorschriften in öffentliche Einrichtungen eingedrungen.
- Unter Ihrer Regierung werden Politik und öffentliche Einrichtung vom Islam unterwandert.
- Unter Ihrer Regierung erfolgt eine unkontrollierte Immigration von Moslems.

Mit Hilfe der Medien informieren Sie die Bevölkerung gezielt falsch über den Islam.

Die Realität sieht so aus:

- Die meisten politischen Konflikte werden vom Islam hervorgerufen.
- Der Islam strebt die Judenvernichtung an wie einst der Nationalsozialismus.
- Der Islam ist in die christlich-abendländische Werteordnung nicht integrierbar.
- Islam ist die Unterwerfung unter die Lehre des Mohammed.
- Die Lehre des Islam ist im Koran unabänderlich festgelegt und nicht reformierbar.
- Der Islam misst dem Koran göttliche Autorität bei.
- Im Ramadan feiert der Islam die Herabsetzung des Korans vom Himmel auf Mohammed.
- Der Islam kann nicht durch das Verhalten der Moslems in der Diaspora beurteilt werden.
- Euro-Islam“, „demokratischer Islam“ oder „deutscher Islam“ sind Fantasien.
- Es gibt keinen Unterschied zwischen Islam und dem Islamismus, der angewandter Islam ist.
- Der Islam ist verfassungsfeindlich, weil er die UN-Menschenrechts-Charta bekämpft.
- Der Koran fordert die Ausbreitung des Islam mit Gewalt.
- Der Koran verbietet bei Strafe die Religionsfreiheit.
- Der Koran fordert die Körperstrafe.
- Der Koran verbietet die Trennung von Staat und Religion.
- Der Koran verbietet die Gleichberechtigung von Mann und Frau.

So weit der Brief von Dr. Hans Penner.

Die Verbrechen wie Einbruch, Diebstahl, Körperverletzung, Vergewaltigung, Mord etc. nehmen in Deutschland laufend zu. Die Ordnungsbehörden und die Polizei sind nicht mehr in der Lage, die Sicherheit der Bevölkerung in vollem Umfange zu gewährleisten.

Die von eingedrungenen Terroristen getöteten Menschen werden bereits als „Merkels’ Tote“ bezeichnet und gewertet beziehungsweise bewertet. Es gäbe sie ohne Merkels rechtswidrige, verbrecherische Flüchtlingspolitik nicht.

Frau Merkel und andere Politiker behaupten fälschlicherweise, der Islam gehöre zu Deutschland. Das jedoch bedeutet:

· Kopfabschneiden gehört zu Deutschland, Steinigen gehört zu Deutschland,

· Hände abhacken gehört zu Deutschland,

· Genitalverstümmelung gehört zu Deutschland,

· Frauenunterdrückung gehört zu Deutschland,

· Terroranschläge gehören zu Deutschland,

· Meinungsunterdrückung gehört zu Deutschland.

Der Islam gehört nicht zu Europa, weil er Ideologie, Kultur, Gesellschaft und Politik nicht getrennt betrachtet, sondern entschieden für ihre Einheit eintritt, für die Durchsetzung der islamischen Gesetze (Scharia) kämpft, und die UN-Charta der Menschenrechte bekämpft, also verfassungsfeindlich ist.

In den 114 Suren des Korans finden sich 206 Verse mit dem Auftrag zum Töten. Ebenso enthalten die Überlieferungen von Mohammed (Hadithen) etwa 35 Tausend Mal den Befehl „tötet!“ Es gibt keine einzige Sure, die „Frieden“ heißt. Der Dschihad und das Töten sind das Haupt des Islam. Nähme man dies heraus, würde man den Islam enthaupten.“

Merkel schädigt also nicht nur Deutschland sondern auf diese Weise auch ganz Europa.

Die Bundeskanzlerin Merkel definierte am fünfundzwanzigsten Februar 2017 auf einer Parteiveranstaltung in Stralsund: „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt.“

Zu dieser Aussage Merkels, äußerte sich eine Politikerin im Bundestag wie folgt:

„Frau Merkel ist eine Feindin des Grundgesetzes. Anders kann man ihren Satz nicht mehr interpretieren. Artikel 20 und 116 Grundgesetz, alle Grundgesetzkommentare,

alle Urteile definieren das Staatsvolk als Gesamtheit der deutschen Staatsbürger. Diese Artikel sind mittels Ewigkeitsprinzip auf immer verankert. Sie lassen sich noch nicht einmal mit einer Zweidrittel-Mehrheit des Bundestages abschaffen oder ändern. Noch nie seit 1949 hat jemand an der Spitze der Bundesregierung gestanden, der einen zentralen Punkt der Verfassung beseitigen will. WIR, die deutschen Staatsangehörigen, sind das Volk!

Frau Merkel ist nicht mehr länger tragbar. Ihre Arroganz, anderen Ländern Nachhilfestunden in Demokratie und Menschenrechte zu geben, ist angesichts dieser volksfeindlichen Äußerung und Missachtung geltender Grundsätze unverschämt. Wer bis jetzt noch geglaubt hat, die Kanzlerin würde schon irgendwie zur Vernunft kommen, kann diese Hoffnung nun getrost begraben. Sie hat ihren Amtseid nach dem gesetzwidrigen Öffnen der Grenzen 2015 jetzt ein zweites Mal gebrochen. Sie wendet Schaden vom deutschen Volk nicht ab, sie fügt den Bürgern Schaden zu.“

Folge der verfehlten Politik Merkels ist auch, dass jährlich mehr als einhundertfünfzig Tausend Führungskräfte und qualifizierte Facharbeiter, sowie Tausende Millionäre Deutschland verlassen.

Was kommt, sind unqualifizierte Menschen, die zum größten Teil niemals einen Beruf erlernt haben und oder sogar Analphabeten sind. Viele sind gewalttätig, kriminell und absolut integrations unwillig.

Flüchtlinge verüben jeden Tag 804 Straftaten

Die in einer Studie offiziell eingeräumte Flüchtlingskriminalität hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 42 Prozent auf 293 Tausend 467 Straftaten gesteigert, die von 174 Tausend 438 ermittelten Tatverdächtigen begangen wurden. Dies bedeutet, dass jeden Tag 804 Straftaten durch Flüchtlinge begangen wurden. Jede Stunde kommen 33 weitere Straftaten dazu. Hinter diesen Zahlen verbergen sich so schwerwiegende Fälle, wie 385 Straftaten gegen das Leben und 3 Tausend 404 Sexualstraftaten.

Es geht um Migration, Ansiedlung und Volksaustausch, um Umsiedlung und Rassenvermischung und somit um die Zerstörung des deutschen Volkes, seiner Kultur und Identität - was auch einer Form von Völkermord gleich kommt..

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