Harald Dasinger

Harald Dasinger Dramaturgie
Modernes & Postmodernes Theater - Literatur der Gegenwart

Merkel - die Kanzlerin der Migranten

und 
GRUNDGESETZ und SOUVERÄNITÄT DEUTSCHLANDS
 

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Im März 2018 hat der Europäische Gerichtshof ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnet.

In der Begründung dafür führten Vertreter der Europäischen Kommission unter anderem an, dass Deutschland als (angeblicher) Mitgliedsstaat der E U seine vertraglichen Pflichten gegenüber der E U verletzt habe. Die Pflichtverletzung sei darin zu sehen, dass sich die B R D um eine Mitgliedschaft in der E U bemüht habe, obwohl der Regierung hätte klar sein müssen, dass Deutschland auf Grund seiner fehlenden Souveränität nie hätte Mitglied werden dürfen.
Was so viel bedeutet wie, dass sowohl die „Pariser Verträge“, als auch der „Zwei-Plus-Vier-Vertrag“ ungültig ist.

Ein Sprecher der „Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur G m b H“ in Frankfurt sagte, dass dies auch gesellschaftsrechtliche Konsequenzen für die B R D G m b H haben werde. Das Konstrukt einer GmbH sei nicht mehr ausreichend, um den Besatzungsmächten in der Zeit der Umgestaltung die nötige Aufsichtsbefugnis zu vermitteln. Deshalb werde man die G m b H in eine A G umwandeln und die Besatzungsmächte in den Aufsichtsrat berufen – “Diese moderne Art des Besatzungsmanagements wird uns die künftige Zusammenarbeit bis zum Abschluss eines neuen völkerrechtlichen Übergangsvertrages mit den Vetomächten erleichtern”, so der Sprecher.
Auf die 1990 gegründete „B R D Finanzagentur G m b H in Frankfurt“ möchte ich an dieser Stelle nicht weiter eingehen, denn dazu gibt es im Web mehr als genügend Seiten, wo die verschiedensten Informationen gefunden werden können. 

Nach der im Staatsrecht anerkannten Drei-Elemente-Lehre ist der Staat ein soziales Gebilde, dessen konstituierende Merkmale ein von Grenzen umgebenes Territorium (Staatsgebiet), eine darauf als Kernbevölkerung ansässige Gruppe von Menschen (Staatsvolk) sowie eine auf diesem Gebiet herrschende „Staatsgewalt“ kennzeichnen. Zumindest Letzteres spricht der Europäische Gerichtshof Deutschland in seiner neuesten – unter Juristen höchst umstrittenen – Entscheidung mehr oder weniger ab. Nach Ansicht des EuGH dauert die nach dem 2. Weltkrieg begonnene Besetzung Deutschlands durch die alliierten Siegermächte (U d S S R, U S A und Großbritannien) auch heute noch an. Die Verträge, die diese Besetzung eigentlich beenden sollten, sind nach Ansicht der Richter in Luxemburg nicht gültig. Damit die B R D auch in Zukunft als souveräner Staat anerkannt werden kann, ist es daher nötig, mit allen drei Ländern erneute Vertragsverhandlungen aufzunehmen und die Zukunft Deutschlands erneut vertraglich auszugestalten. Bis es so weit ist, soll ein Kontrollrat – bestehend aus Vertretern aller drei Siegermächte – über die Geschicke der B R D entscheiden.

Das komplette Essay kann in meinem Buch „Das neue Abendland“ gelesen werden.
eBook: ISBN 9783746760919 
Softcover: ISBN 9783746760896

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